Donald Trump tritt sein neues Amt an: Was wird aus dem historischen E3+3-Abkommen mit Iran?

Pressemitteilung, Fachgespräch mit PD Bernd W. Kubbig am 19.01.2017 in Berlin

„Angesichts eines dramatischen Zustandes in der Region vermittelt das Nuklearabkommen einen Eindruckdavon, was in den internationalen Beziehungen möglich ist, indem man die Konflikte, die die Regionberühren, auf kooperative Weise angeht“. Mit diesen Worten beschreibt die EU-Außenministerin FedericaMogherini die Bedeutung des E3+3-Abkommens, das in der Diplomatensprache sperrig JointComprehensive Plan of Action (JCPOA) genannt wird. England, Frankreich und Deutschland sowie die USA,Russland und China haben es mit dem Iran jahrelang ausgehandelt und am 14. Juli 2015 in Wienunterzeichnet. In diesen Tagen stellen auch andere führende Politiker den Meilenstein-Charakter desJCPOA heraus – etwa der neu gewählte UN-Generalsekretär Guterres und der scheidende US-PräsidentBarack Obama.

Der Anlass ist, dass dieses Abkommen am 16. Januar 2016 in Kraft trat. Es feiert seinen ersten Geburtstag!In den Statements schwingt Überraschung und Freude mit, aber auch Besorgnis. Denn die führendenVertreter der Unterzeichnerstaaten blicken angespannt und nervös nach Washington. Der angehendePräsident Donald Trump hat just dieses Abkommen, eines der größten Erfolge der Obama-Administration,als das „schlechteste Abkommen aller Zeiten“ bezeichnet.

Was also wird aus diesem Abkommen unter dem neuen US-Präsidenten? Dieser Frage ging PD Dr. BerndW. Kubbig, Koordinator des ACADEMIC PEACE ORCHESTRA MIDDLE EAST, bei der aktualisierten Vorstellung einerStudie zum JCPOA nach (siehe POLICY BRIEF NO . 48 The JCPOA: A Potential ‚Game Changer‘ for a RegionalWMD/DVs Free Zone as Part of Cooperative Security Arrangements; hier eine kurze Zusammenfassung der Studie auf Deutsch).

Diese Präsentation fand nicht zufällig in den Räumen der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDWe.V.) in Berlin statt. „Wir haben uns beim Fokus auf diese brisante Frage von unseren berühmten US-Kollegen anregen lassen, die am 2. Januar 2017 den designierten Präsidenten in einem stark beachtetenBrief aufforderten, dieses Abkommen zu erhalten. Sie haben es als „starkes Bollwerk“ gegen ein iranischesNuklearwaffenprogramm bezeichnet“, betont VDW-Vorstandsmitglied Dr. Hans-Jochen Luhmann.

Alles Weitere zum Fachgespräch entnehmen Sie unserer Pressemitteilung, die Sie hier als PDF herunterladen können.